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Mögliche rechtliche Hürde für Planungsverfahren Wird das geplante Atommüll-Logistikzentrum im westfälischen Beverungen-Würgassen wegen eines Formfehlers ausgebremst? Würgassen - Die für das Planungsrecht zuständige Bezirksregierung in Detmold spricht von einer…
Nach Beschluss der Bezirksregierung Detmold kann Würgassen nicht atomares Zwischenlager werden Würgassen/Holzminden. Der Standort Würgassen ist für die Ein-, Ab- und Zwischenlagerung von Abfällen – einschließlich radioaktiven – nicht vorgesehen. Das hat die Bezirksregierung…
Weiter Kritik an Plänen für Atommüll-Logistikzentrum Die jüngste Diskussion über eine mögliche Fristversäumung bei der Planung des Atommüll-Logistikzentrums in Würgassen ebbt nicht ab. Würgassen - Der Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth (SPD) übt deutliche Kritik an den…
Dreiländereck. „Alle Beteiligten eines Verfahrens müssen sich an die Spielregeln des Rechtsstaats halten“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth aktuelle Berichte aus hessischen und westfälischen Tageszeitungen über ein mögliches Fristversäumnis der…
Mit der jetzt vorgelegten 17. Novelle des Atomgesetzes hebelt die Bundesregierung die Rechte von Bürgerinnen und Bürger aus. Künftig soll der Schutz vor einer atomaren Katastrophe infolge von Störmaßnahmen oder sonstiger Einwirkungen Dritter (SEWD) nicht mehr einklagbar sein. …
Pressekonferenz "Atomfreies 3-Ländereck e.V." 17.12.2020/PM Dreiländereck. Die Bürgerinitiative Atomfreies Dreiländereck e.V. hat im Juli 2020 RA de Witt und Prof. Runge mit einer Prüfung des Standortfindung-Prozesses für ein ZBL unter juristischen und planerischen…
Würgassen - Hintergrund ist ein neues Gutachten, das im Auftrag der BI erstellt worden war und am Donnerstag präsentiert wurde. Die Planer der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung hingegen halten am Standort im Beverunger Stadtteil fest.
Beim Rückbau eines Atomkraftwerks (AKW) fallen 300.000 bis 500.000 Tonnen (radioaktives) Material an. Mehr als 95% davon wird wie Hausmüll verbrannt oder findet sich in Straßen- und Gebäudebau, Alltagsgegenständen, usw. wieder. Aus medizinischer Sicht führt jede…
Zur Europawahl 2024 machen wir klar: Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern [...]
Dagegen zu sein ist einfach. Wir machen es uns nicht einfach. Wir schützen unseren Frieden, erneuern unseren Wohlstand und verteidigen unsere [...]
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]