15.03.22 –

Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung ist das höchste Kommunalorgan der Stadt. Die Mitglieder beschließen über die kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde, dazu zählen insbesondere der Erlass von Satzungen, des Haushalts und des Investitionsprogramms sowie die allgemeinen Grundsätze der Verwaltung.

Stadt Bad Karlshafen

Die Stadtverordnetenverordnetenvorsteherin

Az.: 022.3/01/2022

An die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

Bad Karlshafen

Am Dienstag, dem 15.03.2022, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Helmarshausen, Niederau 15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt, zu der ich einlade.

Für die Sitzung findet die 3G-Regel Anwendung (Zugang für genesene,geimpfte oder getestete Personen). Weiterhin wird darum gebeten, während der gesamten Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen und die allgemeinen Abstands- und Hygienregeln zu beachten.

T A G E S O R D N U N G:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Einbringung des Entwurfs einer Haushaltssatzung für das Recchnungsjahr 2022
3. Wahl einer Vertreterin /eines Vertreters der STadtverordnetenversammlung für den gemeinsamen Ausschuss der ev. Kirchengemeinde Karlshafen und Helmarshausen
4. Wahl von Mitgliedern der Friedhofskommision
5. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Bad Karlshafen "Gegen das Vergessen der Holocausopfer und dem jüdischem Leben in Bad Karlshafen und Helmarshausen"
6. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Bad Karlshafen "Aussetzen des Verkaufes "Landgraf Carl Gebäude"
7. Mitteilungen

gez. Niemetz

Stadtverordnetenvorsteherin

Anlagen:

2022-03-15-Stavo-2. Vorlage Wahl einer Vertreterin eines Vertretersr.pdf

2022-03-15-Stavo-3. Vorlage_Wahl vonn Mitgliedern der Friedhofskommission.pdf

2022-03-15-Stavo-4. Vorlage Antrag GRUENE Stolpersteine.pdf

2022-03-15-Stavo-5. Vorlage_Antrag GRUENE Aussetzen des Verkaufes Landgraf Carl Gebaeude Fluechtlinge Ukraine.pdf

2022-03-15-Stavo-TOP-Nr._2 - Anlage Haushaltsplan 2022.pdf

Protokoll StaVo-22-03-15.pdf

https://www.bad-karlshafen.de/gremien-politik/stadtverordnetenversammlung/stadtverordnetenversammlung