Auf den ersten Blick überschaubar: Die Kurgäste in Bad Karlshafen bekommen verschiedene Elemente geboten (hier Gradierwerk und Fitness-Parcours), die aber nicht mit großen Bädern konkurrieren können. © Markus Löschner

Entgegen einer Beschlussvorlage der Verwaltung wird die Stadt Bad Karlshafen ab Anfang des neuen Jahres die Kurbeiträge für die Gäste in der Stadt (Kurtaxe) anheben.

Bad Karlshafen - Aber nicht ganz so stark wie zunächst von der SPD gefordert. Sie wird nun pro Tag und Gast in der Zone A (Karlshafen) 2,50 Euro statt bisher 2,00 Euro betragen und in der Zone B (Helmarshausen) 1,25 Euro statt bisher 1,00 Euro.

Ursprünglich war es in der Vorlage des Magistrats nur um eine redaktionelle Anpassung gegangen, weil die Kurbeitragssatzung von 2005 nicht mehr dem aktuellen Rechtsstand entsprach. Unter anderem musste die Übertragung der Tourist-Information an die Bad Karlshafen GmbH berücksichtigt werden. Diese hatte auch „aufgrund der Angebots- und Nachfragesituation“ von einer Anhebung der Kurbeiträge abgeraten.

Dem hielt die SPD entgegen, dass man den Einwohnern mit den Steuer- und Gebührenerhöhungen der vergangenen Jahre schon viel zugemutet habe und auch die Gäste der Stadt daran beteiligt werden müssten, wie Andrea Löschner sagte. Da ein Gutachten Beitragssätze zwischen 1,98 und 3,85 Euro in Zone A (und 0,99 bis 1,92 Euro in Zone B) als möglich einstufte, könne seine Fraktion die Zurückhaltung nicht verstehen, erläuterte Karl Erwin Franz. Die SPD forderte 2,80 und 1,40 Euro (beziehungsweise Jahresabgaben von 78 und 39,25 Euro), da die nächste Debatte um zusätzliche Einnahmen absehbar sei. Dies würde die jährlichen Kurtaxeeinnahmen (bei gleicher Gästezahl) von rund 160.000 auf rund 223.000 Euro steigern.

Bürgermeister Marcus Dittrich erläuterte, dass 27 von 29 Orten im Hessischen Heilbäderverband Kurtaxe kassieren und zwölf davon weniger als 2 Euro. Die, die mehr nehmen, wie Wiesbaden, würden den Gästen auch deutlich mehr bieten. Dittrich warb dafür, die Erhöhung zu verschieben, da das Hafenumfeld noch Baustelle sei.

Das sahen auch die meisten Stadtverordneten der übrigen Fraktionen so. Dorothe Römer (FWG) sagte, dass das Angebot für Touristen spärlich sei, da müsse die Arbeit der GmbH besser werden. Claudia Ziegler (CDU) sah die 5,60 Euro pro Ehepaar und Tag angesichts der Baustellenlage in der Stadt als nicht gerechtfertigt. Florian Kohlweg (AfD), der die Sitzung leitete, stimmte für eine Erhöhung, auch wenn der Zeitpunkt fraglich sei.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmte eine breite Mehrheit für den Kompromiss. Nur Christian Mahlmann (FWG) stimmte mit Nein. Er vermisste eine ausführlichere Diskussion im Ausschuss. (Thomas Thiele)