08.06.21 –

Datum: 08. Juni 2021

Zeit 19:00 - 21:00

Veranstalter: Stadt Bad Karlshafen

Ort: Bad Karlshafen "Rathaus - Landgraf Karl Saal"

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 8. Juni 2021

Am Dienstag, dem 8. Juni 2021, 19.30 Uhr, findet im Landgrafensaal des Rathauses Bad
Karlshafen, Hafenplatz 8, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt
Bad Karlshafen statt.

Es wird empfohlen, sich bis zum Tag der Sitzung bis 15.30 Uhr telefonisch (05672/9999-0) oder
per E-Mail (horst.ruf@bad-karlshafen) bei der Verwaltung anzumelden. Die Vergabe der zur
Verfügung stehenden Sitzplätze erfolgt nach der Reihenfolge der Anmeldung.

Es wird darum gebeten, während der gesamten Versammlung einen medizinischen Mund-
Nasen-Schutz/FFP2-Maske zu tragen. Zudem sind die allgemeinen Abstands- und
Hygieneregeln zu beachten.


T A G E S O R D N U N G:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
2. Neuwahl der Ortsgerichtsmitglieder für das Ortsgericht Bad Karlshafen II
3. 1. Änderung der Satzung der Stadt Bad Karlshafen über die Erhebung eines Kurbeitrages vom
8. Dezember 2020/Sondervereinbarung mit dem Carolinum für HV- und AHB-Patienten
4. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Helmarshausen, Flur 13, Flurstück 56/(65-76)
5. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Bad Karlshafen soll Klimakommune Hessen werden“
6. Mitteilungen
7. Anfragen und Anregungen

Bad Karlshafen, den 5. Juni 2021

gez. Niemetz
Stadtverordnetenvorsteherin

Antrag von Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN Bad Karlshafen