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09.11.21 –
Bad Karlshafen, den 12. November 2021
Die Stadtverordnetenvorsteherin
Az.: 022.3/06/2021
An die
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
BAD KARLSHAFEN
Am Dienstag, dem 16. November 2021,19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Helmarshausen, Niederau 15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt, zu der ich einlade.
Es wird darum gebeten, bis zum Sitzplatz einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz/FFP2-Maske zu tragen. Zudem sind die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Die Kontaktdaten der Besucher werden erfasst.
T A G E S O R D N U N G:
Einladung 16. November 2021.pdf
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Beratung und Beschlussfassung über das überarbeitete Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet Helmarshausen in der Fassung vom 01.05.2021 Top 2.pdf
Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 112b Abs. 3 HGO Top 3.pdf
1. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gem. § 28 GemHVO für den Zeitraum vom l. Januar 2021 bis 13. Oktober 2021 Top 4.pdf
3. Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung in Bad Karlshafen Top 5.pdf
Ehrungen ausgeschiedener Mandatsträger Top 6.pdf
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen vom 14. September 2021 zu Mitteilungspunkt 12 zu Tagesordnungspunkt 9 Top 7.pdf
Erneuerung der Trinkwasserleitungen „Vor den Klippen (2. BA)"; „Jugendherberge Helmarshausen"; und „Freiherr-vom-Stein-Straße"; hier: Ermächtigung des Magistrats für die Vergabe der Tiefbauarbeiten Top 8.pdf
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Absenkung der Bordsteinkanten vor dem Hugenottenmuseum" Top 9.pdf
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung" Top 10.pdf
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Beitritt zum Landschaftspflegeverband des Landkreises Kassel" Top 11.pdf
Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Sozialgerechte Hundesteuer in Bad Karlshafen" Top 12.pdf
Mitteilungen
Anfragen und Anregungen
gez. Niemetz
Stadtverordnetenvorsteherin
Unsere Anfrage zu TOP 14 wurde nicht bei der Einladungsunterlagen beigefügt:
Anfrage: Barrierefreiheit an den Bushaltestellen vom 28.11.2021
Antwort der Stadt Bad Karlshafen auf unserer Anfrage wurde bei den Einladungsunterlagen nicht beigefügt:
"Antwort zur Anfrage Barrierefreiheit Bushaltestellen vom 28.11. 2021 "
Weitere Anlagen zu den Tagesordnungspunkten
Dateien:
Zu TOP-Nr. 2 - Anlage 4 - Förder- und Erweiterungsgebiet Karte.pdf
ZU TOP-Nr. 2 - Anlage 5 - Begründung Fördergebietserweiterung.pdf
Zu TOP-Nr. 5 - Anlage 3. Fortschreibung Bedarfsplanung Kinderbetreuung.pdf
Zu TOP-Nr. 7 - Anlage 1 Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen vom 14. September 2021 zu Mitteilungspunkt 12 zu Tagesordnungspunkt 9 .pdf
Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 1 - Universales Bauen Hessen.pdf
Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 2 - Barrierefreies Bauen - Ingenieurkammer Hessen.pdf
Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 3 - Stellungnahme Antrag der GRÜNE BK "Barrierefreiheit Hugenottenmuseum".pdf
Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 3 - 2021 Klimaschutzkonzept Landkreis Kassel .pdf
Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 4 - Flyer "bunt-statt-grau" (Landkreis Kassel) .pdf
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