Stadtverordnetenversammlung November 2021

Am Dienstag, dem 16. November 2021,19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Helmarshausen, Niederau 15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt, zu der ich einlade. Unsere Anträge - Klimaschutz in der Bauleitplanung - Bordsteinkante-Hugenottenmuseum - Landschaftspflegeverband Kassel Land - Hundesteuer Anfragen - Barrierefreiheit Bushaltestellen

09.11.21 –

Bad Karlshafen, den 12. November 2021
Die Stadtverordnetenvorsteherin
Az.: 022.3/06/2021

An die
Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
BAD KARLSHAFEN

Am Dienstag, dem 16. November 2021,19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Helmarshausen, Niederau 15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt, zu der ich einlade.
Es wird darum gebeten, bis zum Sitzplatz einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz/FFP2-Maske zu tragen. Zudem sind die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Die Kontaktdaten der Besucher werden erfasst.

T A G E S O R D N U N G:

Einladung 16. November 2021.pdf

  1.  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

  2.  Beratung und Beschlussfassung über das überarbeitete Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Fördergebiet Helmarshausen in der Fassung vom 01.05.2021 Top 2.pdf

  3.  Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses gem. § 112b Abs. 3 HGO Top 3.pdf

  4.  1. Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges gem. § 28 GemHVO für den Zeitraum vom l. Januar 2021 bis 13. Oktober 2021 Top 4.pdf

  5.  3. Fortschreibung der Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung in Bad Karlshafen Top 5.pdf

  6.  Ehrungen ausgeschiedener Mandatsträger Top 6.pdf

  7.  Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen vom 14. September 2021 zu Mitteilungspunkt 12 zu Tagesordnungspunkt 9 Top 7.pdf

  8.  Erneuerung der Trinkwasserleitungen „Vor den Klippen (2. BA)"; „Jugendherberge Helmarshausen"; und „Freiherr-vom-Stein-Straße"; hier: Ermächtigung des Magistrats für die Vergabe der Tiefbauarbeiten Top 8.pdf

  9.  Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Absenkung der Bordsteinkanten vor dem Hugenottenmuseum" Top 9.pdf

  10.  Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung" Top 10.pdf

  11.  Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Beitritt zum Landschaftspflegeverband des Landkreises Kassel" Top 11.pdf

  12.  Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN „Sozialgerechte Hundesteuer in Bad Karlshafen" Top 12.pdf

  13.  Mitteilungen

  14.  Anfragen und Anregungen

gez. Niemetz
Stadtverordnetenvorsteherin

 

Unsere Anfrage zu TOP 14 wurde nicht bei der Einladungsunterlagen beigefügt:

Anfrage: Barrierefreiheit an den Bushaltestellen vom 28.11.2021

Antwort der Stadt Bad Karlshafen auf unserer Anfrage wurde bei den Einladungsunterlagen nicht beigefügt:

"Antwort zur Anfrage Barrierefreiheit Bushaltestellen vom 28.11. 2021 "

 

Weitere Anlagen zu den Tagesordnungspunkten

Dateien:

Zu TOP-Nr. 2 - Anlage 4 -  Förder- und Erweiterungsgebiet Karte.pdf

ZU TOP-Nr. 2 - Anlage 5 - Begründung Fördergebietserweiterung.pdf

Zu TOP-Nr. 5 - Anlage  3. Fortschreibung Bedarfsplanung Kinderbetreuung.pdf

Zu TOP-Nr. 7 - Anlage 1 Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen vom 14. September 2021 zu Mitteilungspunkt 12 zu Tagesordnungspunkt 9 .pdf

Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 1 - Universales Bauen Hessen.pdf

Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 2 - Barrierefreies Bauen - Ingenieurkammer Hessen.pdf

Zu TOP-Nr. 9 - Anlage 3 - Stellungnahme Antrag der GRÜNE BK "Barrierefreiheit Hugenottenmuseum".pdf

Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 1 - "Bericht Klimaschutz Bauleitplanung" für Veröffentlichung - Langfassung jsp pdf

Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 2 - Bericht Klimaschutz Bauleitplanung für Veröffentlichung - Kurzfassung_jsp.pdf

Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 3 - 2021 Klimaschutzkonzept Landkreis Kassel .pdf

Zu TOP-Nr. 10 - Anlage 4 - Flyer "bunt-statt-grau" (Landkreis Kassel) .pdf

gruene-badkarlshafen.de/fraktion/antraege-anfragen/

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