Stadtverordnetenversammlung September 2021

TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2. Vorlage des Jahresabschlusses und des Prüfungsberichts für das Haushalts- und Rechnungsjahr 2018 3. Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2021 4. Beteiligungsbericht 2020 5. 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „An der Saline" 6. Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung einer Friedhofskommission und Überarbeitung der Geschäftsordnung des Magistrats 7. Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs im Bereich B 83 Helmarshausen/Poststraße 8. Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Durchgangsstraße/Poststraße in Helmarshausen 9. Mitteilungen 10. Anfragen und Anregungen (Anfrage B90/DIE GRÜENEN) 11. Beratung und Beschlussfassung, ob der TOP Nr. 12 „Verkauf Landgraf-Carl-Gebäude" in nicht öffentlicher Sitzung beraten werden soll 12. Verkauf Landgraf-Carl-Gebäude

14.09.21 –

Stadt Bad Karlshafen
Die Stadtverordnetenvorsteherin
Az.: 022.3/05/2021
Bad Karlshafen, den 10. September 2021

An die
Mitglieder der
Stadtverordnetenversammlung
B A D KARLSHAFEN

Am Dienstag, dem 14. September 2021, 19:30 Uhr, findet im Bürgerhaus Helmarshausen, Niederau
15, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Karlshafen statt, zu
der ich einlade.

Es wird darum gebeten, bis zum Sitzplatz einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz/FFP2-Maske zu
tragen. Zudem sind die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Die Kontaktdaten
der Besucher werden erfasst.

T A GESORDNUNG:

  1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
  2. Vorlage des Jahresabschlusses und des Prüfungsberichts für das Haushalts- und Rechnungsjahr 2018
  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2021
  4. Beteiligungsbericht 2020
  5.  6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „An der Saline"
  6. Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung einer Friedhofskommission und Überarbeitung der Geschäftsordnung des Magistrats
  7. Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines gesicherten Fußgängerüberwegs im Bereich B 83 Helmarshausen/Poststraße
  8. Antrag der SPD-Fraktion zur Umgestaltung der Durchgangsstraße/Poststraße in Helmarshausen
  9. Mitteilungen
  10. Anfragen und Anregungen
  11. Beratung und Beschlussfassung, ob der TOP Nr. 12 „Verkauf Landgraf-Carl-Gebäude" in nicht öffentlicher Sitzung beraten werden soll
  12. Verkauf Landgraf-Carl-Gebäude

gez. Niemetz
Stadtverordnetenvorsteherin

 

 

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Stavo-Einladung.pdf

TOP 2  Vorlage Jahresabschlusses und des Prüfungsberichts für das Haushalts- und Rechnungsjahr 2018.pdf

TOP 3  3. Haushaltssatzung und Haushaltsplanung für das Jahr 2021.pdf

TOP 4 Beteiligungsbericht_2020.pdf

TOP 6 Änderung des Bebauungsplan Nr. 11 "An_der_Saline".pdf

TOP 7 Antrag der SPD-Fraktion "Gesicherter Fußgängerüberweg Poststraße".pdf

Anlagen zu:

TOP-Nr. 2 - Anlage 1 : Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und Rechenschaftsbericht.pdf

TOP-Nr. 4 - Anlage 1 : Beteiligungsbericht 2020.pdf

TOP-Nr. 4 - Anlage 2 Anhang zum Beteiligungsbericht Jahresabschluss Bad_Karlshafen GmbH 2019.pdf

TOP-Nr. 5 - Anlage 1 - Abwägung Satzungsbeschluss 6. AE.pdf

TOP-Nr. 5 - Anlage 2 - Abwägung Satzungsbeschluss 6. AE.pdf

TOP-Nr. 5 - Anlage 3 - Begründung Satzungsbeschluss 6. AE.pdf

TOP-Nr. 5 - Anlage 4 - B-Plan Satzungsbeschluss 6. AE.pdf

TOP-Nr. 6 - Antrag SPD Friedhofskommission.pdf

TOP-Nr. 7 - Anlage Antrag SPD Einrichtung Fussgängerueberweg.pdf

TOP-Nr. 8 - Antrag SPD Umgestaltung Durchgangsstrasse-Poststrasse.pdf

Anfrage  B90 / DIE GRÜNEN  "Hochwasser".pdf

Antwort Anfrage  B90 / DIE GRÜNEN  "Hochwasserschutz".pdf

2021-09-14-Stavo-Protokoll.pdf

gruene-badkarlshafen.de/fraktion/antraege-anfragen/

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