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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
die Bundesregierung hat heute weitreichende steuerliche Entlastungen und Entbürokratisierungen für die dezentrale Nutzung von Photovoltaikanlagen beschlossen.
Damit setzen wir den Kurs des konsequenten Bürokratieabbaus und des Ausbaus der Erneuerbaren fort. Das haben wir beschlossen:
Aus dem Nähkästchen der Regierung: Die steuerlichen Maßnahmen wurden aus dem Bundesfinanzministerium vorgeschlagen und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz nach Kräften unterstützt.
Das zeigt: Die Regierung zieht beim Ausbau der Erneuerbaren an einem Strang!
Schon im Osterpaket hatten wir zahlreiche Entbürokratisierungen für die Erneuerbaren Energien und ihre Nutzung in Bürgerhand auf den Weg gebracht. Der Bundestag hat diese inzwischen beschlossen. Mehr dazu hier.
Weitere Entbürokratisierungen sind in Vorbereitung und Umsetzung. Dabei zielen wir vor allem auf bürokratische Lasten für kleine und mittlere Unternehmen und Privathaushalte, wenn sie sich für den ökologischen Wandel einsetzen. Wer in erneuerbare Energien investiert, muss gefördert und nicht gegängelt werden.
Über sachdienliche Hinweise auf konkrete und umsetzbare Entbürokratisierungen freue ich mich! Vielen Dank an alle, die schon mit ihren Hinweisen beigetragen haben.
Bei all dem gebührt besonderer Dank an die vielen Mitarbeiter*innen im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und weiteren Ministerien, die all diese Arbeit zusätzlich zum Aufräumen von jahrelangen Versäumnissen bei der Energiewende schultern. Das sind stille Heldinnen und Helden der Energiewende!
Doch all das ist nur der Anfang. Bürokratieabbau ist nicht nur notwendig bei den Erneuerbaren Energien. Wir werden das zusammen mit dem federführenden Justizministerium und der gesamten Bundesregierung breit angehen.
Wir liefern die Veränderungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft, wie im Koalitionsvertrag angekündigt. Punkt für Punkt, Gesetz für Gesetz arbeite ich daran hinter den Kulissen des Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz - wie so viele im Regierungsteam!
Verbreitet diese guten Nachrichten gerne weiter und teilt meinen Tweet dazu: https://twitter.com/sven_giegold/status/1570002494088003586
Mit erneuerbaren Grüßen,
Ihr und Euer Sven Giegold
Kreisbeigeordnete/r
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