14.10.23 –

Europe Calling "Eine neue Verfassung für Europa" am 18.10.2023, 18:30 Uhr

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Liebe Freund:innen, liebe Interessierte!

Die Europäische Union könnte schon bald an einer neuen Verfassung schreiben. Denn in die Diskussion um die Reform der EU kommt immer mehr Tempo: Am Mittwoch, den 25.10.2023, stimmt der Verfassungsausschuss (AFCO) des Europaparlaments darüber ab, ob das EU-Parlament den Prozess für Änderungen der EU-Verträge starten und dazu ein Verfassungskonvent einberufen werden soll. Das Besondere daran:

Die Initiative zur Vertragsänderung wird von allen fünf pro-demokratischen Fraktionen des Parlaments getragen.

Die Änderungen haben es in sich: Nationale Vetos sollen Mehrheitsentscheidungen weichen, das Europaparlament zum gleichberechtigten Gesetzgeber und die EU-Kommission zu einer echten Regierung - dem Parlament unterstellt - werden. Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit sollen mit viel mehr Power ausgestattet sein.

Das würde die Union grundlegend verändern - wie es auch die Bürger:innen bei der EU-Zukunftskonferenz gefordert haben.

Grund genug, dass wir diese Vorschläge zum Thema in unserem zweiten Teil der Reihe "Die EU der Zukunft" (Teil 1 hier) machen - wenige Tage vor der wegweisenden Abstimmung des Verfassungsausschusses.

Mit dabei sind die fünf Europaabgeordneten, die die Vorschläge maßgeblich verhandelt haben:

• Gaby Bischoff, S&D (SPD, Deutschland)
• Daniel Freund, Grüne/EFA (Bündnis90/Die Grünen, Deutschland)
• Helmut Scholz, GUE/NGL (Die Linke, Deutschland)
• Sven Simon, EPP (CDU, Deutschland)
• Guy Verhofstadt, Renew (OpenVLD, Belgien)

Stimmen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik, die für uns einordnen:

• Zuzana Kasáková, Ph.D., Vice-Dean for International Relations, Faculty of Social Sciences, Charles University Prague & Associate Research Fellow, Europeum Institute for European Policy
• Valentina Balzani, Bürgerbotschafterin der "Konferenz zur Zukunft Europas" aus Italien
• Clara Föller, Präsidentin der Jungen Europäischen Föderalisten
• Anton Hofreiter, MdB, Vorsitzender des Europa-Ausschusses des Deutschen Bundestags

Termin: 18. Oktober 2023, 18:30 - 20:00 Uhr (Brüssel/Berlin)

Gleich hier anmelden: https://t1p.de/6olg8

Das Webinar wird simultan in Deutsch und Englisch übersetzt.

Kommt selbst dazu und ladet andere ein. Wie immer gibt es Zeit für Eure Fragen und Diskussion.

Mit europäischen Grüßen,

Maximilian Fries und alle bei Europe Calling